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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2016 - L 7 AS 1747/15   

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https://dejure.org/2016,101297
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2016 - L 7 AS 1747/15 (https://dejure.org/2016,101297)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.11.2016 - L 7 AS 1747/15 (https://dejure.org/2016,101297)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. November 2016 - L 7 AS 1747/15 (https://dejure.org/2016,101297)
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  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 19/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfungsantrag - Rücknahme rechtswidriger

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2016 - L 7 AS 1747/15
    Die Vorschrift ist - weil nicht vorenthaltene Sozialleistungen begehrt werden, sondern die Rückzahlungsverpflichtung für bereits erhaltene Sozialleistungen angegriffen wird - bei der Überprüfung von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden entsprechend anzuwenden (BSG, Urteil vom 13. Februar 2014 - B 4 AS 19/13 R -, Rn. 14, SozR 4-1300 § 44 Nr. 29).
  • BSG, 05.06.2014 - B 4 AS 31/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2016 - L 7 AS 1747/15
    Auch wenn die Telefonkosten insgesamt angemessen gewesen sein mögen, wäre jedoch der betriebliche Anteil zu ermitteln, ggf. auch zu schätzen (BSG, Urteil vom 5. Juni 2014 - B 4 AS 31/13 R -, Rn. 24).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 08.12.2004 - L 4 RA 166/03

    Rückforderung von Rentennachzahlung wegen Erstattungsanspruchs des Arbeitsamtes -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2016 - L 7 AS 1747/15
    Der Versicherte muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in außergewöhnlich hohem Maße, d. h. in einem das gewöhnliche Maß an Fahrlässigkeit erheblich übersteigenden Ausmaß verletzt haben (Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.12.2004 - L 4 RA 166/03 -, juris Rn. 22).
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